#11 Corona - Gesetzgebung Im Eilverfahren by Mehr Demokratie e.V. published on 2020-11-23T14:03:48Z Am 18. November 2020 wurde das " Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" im Bundestag und Bundesrat verabschiedet und noch am gleichen Tag vom Bundespräsidenten unterschrieben. Was für ein Eilverfahren! Ungewöhnliche Zeiten mögen ungewöhnliche Prozesse hervorbringen. Doch müssen solche weitreichenden Entscheidungen wirklich so hektisch gefällt werden? Diese und weitere Fragen zum Infektionsschutzgesetz stellt Vorstandsmitglied Susanne Socher im Podcast „politikverschossen“ unserem Experten Stefan Padberg, der den Prozess seit Wochen verfolgt und eine Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss vorgelegt hat. Comment by Gerechtigkeitsfanatiker Der gesamte Inhalt gehört in die breiteste Öffentlichkeit und gehört in jeder gesellschaftliche Organisation ob Kleingartenverein, oder Frauenorganisationen und ist für jeden Bundesbürger eigentlich ein muß. soll und darf Jede Kirchgemeinde und jede Gewerkschaftsversammlung aber besonders auch jede Jugendorganisation um an der Zukunft mitzuwirken.Jedes Presseorgan sollte dies dem Volk zur Diskussion zur Verfügung stellen um eine vernünftige Diskussion zu führen und damit dem Rassismus entegegen zu wirken. Darum forder ich die Bundesregierung auf endlich zu agieren und nicht nur zu reagieren. Eine Regierung soll das Leben gestalten helfen mit dem Wissen und der Gedankenflut der Bürger des Landes. Aber unsere Regierung erscheint mir nur den Problemen hinterher zu rennen. Man verzeihe mit dies als absolute Unfähigkeit zu bezeichnen. Christian aus Erfurt 2020-12-03T06:41:16Z
